Stärkung des Luftverkehrs in Deutschland gefordert

Die Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer äußern Bedenken bezüglich der Wettbewerbsfähigkeit des Luftverkehrs- und Flughafenstandorts Deutschland. Während Flughäfen in den Nachbarländern Europas erfolgreich wachsen, entscheiden sich immer mehr Fluggesellschaften, ihre Flüge von deutschen Flughäfen abzuziehen, da der Betrieb dort nicht mehr wirtschaftlich tragbar ist. In ihrer gemeinsamen Erklärung wenden sich die Ministerpräsidenten mit einem dringenden Appell an die Bundesregierung. Die zentrale Forderung lautet, die hohen, durch Regulierung verursachten Standortkosten zu senken, damit das Fliegen von deutschen Flughäfen wieder für Airlines attraktiv wird. Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) nennt auch konkrete Maßnahmen: Insbesondere soll die Luftverkehrsteuer gesenkt werden, und es wird gefordert, auf die geplante Erhöhung der Luftsicherheitsgebühren zum Januar 2025 zu verzichten.

Der Hauptgeschäftsführer des ADV, Ralph Beisel, begrüßt diesen Beschluss und betont, dass die Ministerpräsidenten sich der Bedeutung des Luftverkehrs für das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen in den Regionen bewusst sind. Er stellt fest, dass die MPK-Beschlüsse der nächsten Bundesregierung eine ausgezeichnete Grundlage für den neuen Koalitionsvertrag darstellen könnten. Insbesondere wird die Abschaffung der Luftverkehrsteuer als notwendiger Schritt hervorgehoben, um die Wettbewerbsfähigkeit der Luftfahrtbranche zu gewährleisten. Nur durch gezielte finanzielle Entlastungen könne sichergestellt werden, dass Airlines neue Strecken in Deutschland aufnehmen und sowohl Privat- als auch Geschäftsreisende von einem erweiterten Flugangebot profitieren. Zudem unterstützen die deutschen Flughäfen die Aufforderung der Ministerpräsidenten an die Bundesregierung, die Konnektivität durch Luftverkehrsverhandlungen mit Airlines aus Drittstaaten zu verbessern.

Die Ministerpräsidentenkonferenz untersucht auch weitere Kostentreiber im Vergleich zu anderen europäischen Ländern und fordert die Abschaffung der rein deutschen Power-to-Liquid Beimischungsquote. Um die Konnektivität großer Wirtschaftsregionen zu sichern, sollen Luftverkehrsabkommen mit Drittstaaten abgeschlossen und fair gestaltet werden. Unter dem Aspekt der einheitlichen Wettbewerbsbedingungen drängen die Ministerpräsidenten auf eine Anpassung der ReFuelAviation-Verordnung der Europäischen Union.

Dieser Text basiert auf einer Pressemitteilung von ADV Deutsche Verkehrsflughäfen/ Veröffentlicht am 13.12.2024